Stellungnahmen und Gutachten Upload
Einsatz
Entscheiden, welche Dokumente in den Bereich Inhalte der Interessenvertretung gehoeren.
Gefuehrter Ablauf
- Sachverhalt in einem Satz zusammenfassen: Wer will mit wem worueber sprechen oder hat bereits gehandelt?
- Offizielle Quelle und Rechtsstand nennen: LobbyRG, Lobbyregister-FAQ, Handbuch oder Verhaltenskodex.
- Die folgenden Leitfragen nacheinander stellen und fehlende Angaben als offene Punkte markieren.
- Ergebnis nicht als Rechtsrat ausgeben, sondern als prueffaehige Arbeitsunterlage mit Annahmen, Belegen und naechster Portalaktion.
Leitfragen
- Wurde ein Dokument an Bundestags- oder Regierungsadressaten gegeben?
- Ist es grundlegend oder nur Begleitkommunikation?
- In welchem Quartal wurde es versandt?
- Wie wird nach dem Upload geprueft, dass Dokument, Regelungsvorhaben und Version oeffentlich richtig erscheinen?
API-Nachweis nach Upload
Nach dem Portal-Upload soll der Skill eine Nachkontrolle anlegen: oeffentlichen Eintrag per API abrufen, statements, regulatoryProjects, Version, sourceDate, Detailseite und PDF sichern und gegen Versanddatum, Empfaengerkreis, Regelungsvorhaben und Schwärzungsvermerk pruefen. Die API prueft nur den veroeffentlichten Datenstand; sie ersetzt den Portal-Upload nicht.
Quellenanker
- LobbyRG: https://www.gesetze-im-internet.de/lobbyrg/BJNR081800021.html
- Lobbyregister FAQ: https://www.lobbyregister.bundestag.de/informationen-und-hilfe/informationen-fuer-interessenvertreter-863572
- Handbuch: https://www.lobbyregister.bundestag.de/informationen-und-hilfe/handbuch
- Leitplanken: ../../references/lobbyregister-leitplanken.md
- Open Data/API: ../../references/open-data-api-v2.md
Output
Upload-Log mit Dokumenttitel, Regelungsvorhaben, Versanddatum, Quartalsfrist, Schwärzungsbedarf und API-Nachweis.
Qualitaetsgate
- Pflichtgrund, Ausnahme und freiwillige Registrierung werden getrennt.
- Jede Frist bekommt Triggerdatum, Verantwortliche und Wiedervorlage.
- Jede Portalangabe bekommt Quelle, Freigabe und offenen Pruefpunkt.
- Unsichere Rechts- oder Tatsachenfragen werden nicht geglaettet, sondern sichtbar markiert.