agentische-datenbank-recherche

agentische-datenbank-recherche

Zweck

Das ist das Master-Skill des Plugins: Es führt agentisch durch die wichtigsten Patentdatenbanken. Während das System im Hauptfenster sichtbar durch die Datenbank navigiert, erscheint das Ergebnis strukturiert im Chat.

Eingaben

• Suchauftrag in natürlicher Sprache ("Bitte recherchiere zu folgender Erfindung den Stand der Technik in Europa und USA …").
• Erfindungsmaterial: Erfindungsbeschreibung, Anspruchsentwurf, Datenblatt, Skizzen, Memo. Drag-and-Drop oder Datei-Upload.
• Klassen aus dem vorgelagerten Skill klassifikation-cpc-ipc (Hauptklasse + Nebenklassen, CPC und IPC).
• Rechtsraum aus dem Kaltstart-Interview oder ad hoc gewählt.
• Recherchezweck (Stand der Technik / Neuheit / FTO / Monitoring / Bescheid) — bestimmt die Filtersetzung.

Datenbanken und ihre agentische Bedienung

1. Espacenet — https://worldwide.espacenet.com

• Betreiber: EPA. ~150 Millionen Patentdokumente weltweit. Volltext bei vielen Dokumenten, Maschinenübersetzung Patent Translate für ~30 Sprachen.
• Smart Search für freien Volltext: Eingabefeld oben akzeptiert kurze Fragen und ganze Sätze.
• Advanced Search für strukturierte Suche: Felder txt (Titel/Abstract), desc (Beschreibung), claims, cpc, ipc, ti (Titel), ab (Abstract), in (Erfinder), pa (Anmelder), pn (Publikationsnummer), pd (Publikationsdatum), prd (Prioritätsdatum), ap (Anmelde-Nr.). Boolesche Operatoren AND, OR, NOT, Wildcards *, Nachbarschaft prox/distance<n> und prox/unit=sentence.
• Familien-Ansicht: "Family list" und "INPADOC patent family" — wichtig für Dedup.
• Classification Search: Espacenet CPC Browser.
• Agentische Bedienung: Smart Search akzeptiert natürlichsprachige Suchaufträge und ganze Texte. Drag-and-Drop des Erfindungsmaterials in das Smart-Search-Feld; das System scrollt durch die Trefferliste, öffnet Treffer in "Family list"-Ansicht, sammelt Metadaten.

2. Google Patents — https://patents.google.com

• Betreiber: Google. ~120 Millionen Patentdokumente, sehr gute Volltextsuche mit semantischer Erweiterung, Maschinenübersetzung. Google Scholar Cross-Search für Nicht-Patent-Literatur (Aufsätze, Konferenz-Proceedings).
• Suche: Suchfeld akzeptiert ganze Sätze und Anspruchstext. Filter links: Klasse (CPC), Erfinder, Anmelder, Datum, Patentamt, Sprache, Status.
• Prior Art Finder: Bei jedem Treffer Button "Find prior art" — automatische Vorschläge für ähnliche Dokumente.
• Agentische Bedienung: Suchauftrag in das Hauptsuchfeld, Filter setzen, Klassen-Filter aus dem CPC-Set, Status-Filter (Granted / Application / Expired) je nach Recherchezweck.

3. DPMAregister — https://register.dpma.de

• Betreiber: DPMA. Rechtsstand deutscher Patente und Gebrauchsmuster: Anmeldetag, Erteilung, Erlöschen, Einspruch, Nichtigkeit, Jahresgebühren bezahlt, Stand offen / erteilt / zurückgenommen / zurückgewiesen / erloschen / nichtig.
• Recherche nicht stark — DPMAregister ist die Rechtsstands-Datenbank. Volltextrecherche läuft über DEPATISnet.
• Agentische Bedienung: Eingabe Veröffentlichungsnummer oder Anmeldenummer, Direkt-Abruf Rechtsstand. Bei FTO und Einspruch immer DPMAregister hinzuziehen.

4. DEPATISnet — https://depatisnet.dpma.de

• Betreiber: DPMA. Recherchedatenbank mit weltweitem Patentdokumentenbestand (DEPATIS — Datenbankzugang in den Patentinformationszentren).
• Klassen-Recherche stark, deutscher Volltext vorhanden, Anmelder- und Erfindersuche.
• Agentische Bedienung: "Einsteigerrecherche" für natürlichsprachige Eingabe, "Expertenrecherche" mit IKOFAX-Syntax (Befehlsmodus). Für DE-Schwerpunkt sinnvoll.

5. EPO Register — https://register.epo.org

• Betreiber: EPA. Rechtsstand europäischer Patentanmeldungen und EP-Patente. Akteneinsicht teilweise öffentlich nach Veröffentlichung der Anmeldung — Rechercheberichte, Prüfungsbescheide, Antworten, Einspruchsschriften.
• Agentische Bedienung: Eingabe Veröffentlichungsnummer (EP …), Direkt-Abruf Rechtsstand und "All Documents". Für Einspruchsstrategie und FTO essenziell.

6. WIPO PATENTSCOPE — https://patentscope.wipo.int

• Betreiber: WIPO. PCT-Anmeldungen (Welt-Anmeldungen WO …), nationale Phasen, ISA-Recherchebericht.
• Cross-Lingual Expansion: WIPO Translate für Volltextsuche in mehreren Sprachen.
• Agentische Bedienung: Suchfeld für natürlichsprachige Suche, Klassenfilter, Frist-Tracker für die nationalen Phasen.

7. USPTO Patent Public Search — https://ppubs.uspto.gov/pubwebapp/external.html

• Betreiber: USPTO. US-Patente und Anmeldungen. PatFT und AppFT in PPUBS zusammengefasst (ab 2022). Volltext der US-Dokumente, CPC- und USPC-Klassifikation.
• Agentische Bedienung: Quick Lookup oder Advanced Search mit Boolescher Syntax, Felder .TI., .AB., .CLM., .AN. (Assignee), .IN. (Inventor), .CPC., .APD. (Filing Date).

Ablauf

Schritt 1: Suchauftrag normalisieren

Das System liest den natürlichsprachigen Auftrag, identifiziert:

• Welche Datenbanken sind angesprochen (alle / nur EU / nur DE / Weltreichweite)?
• Welcher Zeitraum (Anmelde- / Veröffentlichungsdatum, vor / nach Stichtag)?
• Welcher Recherchezweck?
• Welche Schlüsselbegriffe (aus dem Material extrahiert)?

Schritt 2: Such-Strings je Datenbank bauen

Pro Datenbank ein eigener Suchstring — die Syntax unterscheidet sich:

Espacenet (Advanced Search):

((cpc=H02J3/14 OR cpc=Y02E60/00) AND (txt="lastmanagement" OR txt="demand response") AND pd>=2018)

Google Patents:

(lastmanagement OR demand response) (CPC=H02J3/14 OR CPC=Y02E60/00) after:2018-01-01

DEPATISnet (IKOFAX):

ICB=H02J3/14? UND TI=lastmanagement?

USPTO PPUBS:

(lastmanagement OR (demand ADJ response)).TI,AB,CLM. AND CPC/H02J3/14

Die Strings werden dokumentiert ausgegeben, damit die Recherche reproduzierbar bleibt.

Schritt 3: Datenbanken nacheinander ansteuern

Pro Datenbank:

1. URL öffnen.
2. Suchstring eingeben oder bei Smart Search den Erfindungstext einfügen.
3. Trefferzahl notieren (Sanity Check: 5 oder 50.000 Treffer sind beide ein Problem).
4. Bei Überschwemmung: Filter setzen (Klasse, Datum, Anmelder) und Refinement bis Trefferzahl handhabbar (≤200) wird.
5. Trefferliste durchgehen — Titel, Abstract, Hauptanspruch, Klassen, Zeichnungen.
6. Treffer, die zur Erfindung passen: in die Ergebnistabelle übernehmen.

Schritt 4: Trefferliste zusammenführen

Tabelle mit Spalten:

| Veröff.-Nr. | Anmelder | Anmeldetag (Prio) | CPC / IPC | Titel | Status | Link | Quelldatenbank |

Schritt 5: Patentfamilien deduplizieren

Über das Skill patentfamilien-analyse die INPADOC-Familie jedes Treffers prüfen — wenn ein US-Patent und sein EP-Pendant denselben Prioritätstag haben, gehören sie zur selben Familie und können als ein Treffer (mit Familien-Auflistung) zusammengefasst werden.

Schritt 6: Maschinenübersetzungen kennzeichnen

Wenn ein Treffer aus JP-, CN-, KR-, RU- oder anderen Nicht-Englisch / Nicht-Deutsch / Nicht-Französisch-Quellen stammt und nur als Maschinenübersetzung lesbar ist: explizit kennzeichnen mit [MT] hinter dem Titel.

Schritt 7: Output

Strukturierte Ergebnisliste mit:

• Suchstrings je Datenbank
• Trefferzahlen je Datenbank
• Treffertabelle (Veröff.-Nr., Anmelder, Anmeldetag, Klassen, Titel, Status, Link, Quelldatenbank)
• Familien-Cluster wo dedupliziert
• Disclaimer (siehe unten)

Grenzen der agentischen Recherche

• Volltextsuche funktioniert nicht in allen Sprachen gleich gut. JP, CN, KR sind oft nur über Klassen- und Anmelder-/Titel-Suche zuverlässig erreichbar.
• Bezahl-Datenbanken (PatBase, STN, Orbit, Questel) werden nicht agentisch bedient. Wenn die Kanzlei Zugänge hat: dort selbst recherchieren, Ergebnisse manuell zuführen.
• Nicht-Patent-Literatur (NPL) — Aufsätze, Konfere