GrESt: Bescheid, Einspruch, AdV und § 16
Aufgabe
Prüfe GrESt-Bescheide nach Asset Deal, Share Deal oder Umstrukturierung. Erstelle Einspruchs- und AdV-Strategie, wenn Bemessung, Tatbestand oder Doppelbelastung streitig sind.
Bescheidanalyse
- Bescheidadressat und Steuerschuldner.
- Tatbestand: § 1 Abs. 1, 2a, 2b, 3, 3a oder anderer.
- Grundstücke und Bundesland.
- Bemessungsgrundlage.
- Steuersatz.
- Vorbehalt der Nachprüfung, Nebenbestimmungen.
- Bekanntgabe, Einspruchsfrist, Zahlungsfrist.
Angriffspunkte
- falscher Tatbestand,
- doppelte Festsetzung Signing/Closing,
- falscher Steuerschuldner,
- falscher Grundbesitzwert oder falsche Gegenleistung,
- falscher Bundesland-Steuersatz,
- § 16 GrEStG nicht geprüft,
- § 6a GrEStG übergangen,
- Anzeige- oder Anhörungsfehler.
§ 16-GrEStG-Route
Prüfe Rückgängigmachung, Aufhebung, Nichtdurchführung, Herabsetzung und besondere Share-Deal-Korrekturen getrennt. Nie pauschal versprechen, § 16 lösche jede Doppelbelastung; Fristen, Anzeigepflichten und Bescheidstand sind entscheidend.
Output
- Bescheidprüfvermerk.
- Einspruchsentwurf.
- AdV-Antrag.
- § 16-Antrag oder Hilfsantrag.
- Fristen- und Zahlungsplan.
- Belegliste für Finanzamt und FG.
Quellen
GrEStG, AO, FGO und BFH-Volltexte öffnen. BFH-AdV-Beschlüsse als Eilverfahren kennzeichnen.