cic-vorvertragliche-pflichten-schnittstelle

Cic Vorvertragliche Pflichten Schnittstelle

Zweck

Vorvertragliche Haftung erkennen, ohne BGB-AT-Wirksamkeit zu vermischen.

Normanker

§§ 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 und 311 Abs. 2 BGB

Intake

• Welche Rolle hat die Nutzerin oder der Nutzer: Kanzlei, Rechtsabteilung, Ausbildung, Gerichtsvorbereitung oder Selbststudium?
• Was ist das konkrete Arbeitsziel: Anspruchsprüfung, Memo, Klausurlösung, Schriftsatzbaustein, Fristenvermerk oder Rückfragenkatalog?
• Welche Tatsachen sind belegt, welche sind nur Behauptung, welche fehlen noch?
• Welche Daten, Uhrzeiten, Erklärungen, Vollmachten, Formvorgaben und Fristen sind im Sachverhalt erkennbar?

Prüfraster

1. Vertragsanbahnung oder besonderes Vertrauen feststellen
2. Pflichtverletzung und Vertretenmüssen prüfen
3. Vertrauensschaden und Erfüllungsinteresse trennen
4. BGB-AT-Fragen als Vorfragen ausweisen
5. Ergebnis mit Norm, Tatbestandsmerkmal, Subsumtion und Rechtsfolge festhalten.
6. Offene Tatsachen als Rückfrage formulieren und nicht durch Vermutung ersetzen.

Output

• Kurztriage mit Ampel und nächstem Schritt
• Prüfung im Gutachtenstil oder als praxisnahes Mandatsmemo
• Anspruchs- oder Erklärungsmatrix mit Beweisankern
• Rückfragenliste und optionaler Entwurfsbaustein

Qualitätsregeln

• BGB-AT-Fragen immer an der passenden Stelle im Anspruchsaufbau prüfen.
• Auslegung geht regelmäßig vor Anfechtung, Dissens oder Lückenschließung.
• Keine erfundenen Rechtsprechungs- oder Literaturzitate verwenden; bei Zitaten Primärquelle prüfen.
• Bei Fristen den Rechenweg sichtbar machen.
• Bei Wertungen die tragenden Tatsachen ausdrücklich nennen.

Anschluss-Skills

• allgemein
• anspruchsaufbau-zivilrecht-bgb-at
• bgb-at-output-gutachten-memo-schriftsatz