Folgenabschätzung - Nachhaltigkeit
Was bewirkt das Vorhaben jenseits des unmittelbaren Regelungsziels?
Pruefdimensionen
A - Nachhaltigkeit nach UN-SDG
17 Sustainable Development Goals der UN, Resolution 70/1 von 2015. Pro Vorhaben Prüfung:
- SDG 1 Keine Armut - betroffen ja/nein, positiv/negativ
- SDG 3 Gesundheit
- SDG 4 Bildung
- SDG 5 Geschlechtergleichheit
- SDG 8 Würdige Arbeit
- SDG 10 Weniger Ungleichheit
- SDG 13 Klimaschutz
- SDG 16 Frieden, Gerechtigkeit, starke Institutionen
B - Demografiecheck
- aeltere Bürger
- Kinder und Jugendliche
- Familien
- Single-Haushalte
C - Gleichstellungspolitischer Check
- Wirkung auf Frauen vs. Männer
- Care-Arbeit
- Equal Pay
- Gewaltschutz
D - Klimacheck
Klimaschutzgesetz Paragraf 13. Wirkung auf Treibhausgasemissionen direkt und indirekt.
E - Soziale Folgen
- Inklusion behinderte Menschen
- Migration / Integration
- Armut / Wohnungslosigkeit
F - Wirkung auf laendliche Räume
- gleichwertige Lebensverhältnisse Art. 72 Abs. 2 GG
G - Wirkung auf KMU
(Querverweis normenkontrollrat-kmu-check)
Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Zentrale Normen (Paragrafenkette)
§§ 3-6 UVPG (Umweltvertraeglichkeitspruefung) — Art. 20a GG (Staatsziel Umweltschutz) — §§ 4-6 KSG (Klimaschutzziele, Sektorziele) — DNK Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie — § 65 GGO (Nachhaltigkeitspruefung in Begruendung)
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Ausgabe
Folgenmatrix als Tabelle plus Text für Vorblatt G und Begründung A.VI.6.
Anschluss
inkrafttreten-uebergangsrecht.