Lobbyregister-Kommandocenter
Einsatz
Mandat starten, Ziel klaeren und den richtigen Spezial-Skill auswaehlen.
Gefuehrter Ablauf
- Sachverhalt in einem Satz zusammenfassen: Wer will mit wem worueber sprechen oder hat bereits gehandelt?
- Offizielle Quelle und Rechtsstand nennen: LobbyRG, Lobbyregister-FAQ, Handbuch oder Verhaltenskodex.
- Die folgenden Leitfragen nacheinander stellen und fehlende Angaben als offene Punkte markieren.
- Ergebnis nicht als Rechtsrat ausgeben, sondern als prueffaehige Arbeitsunterlage mit Annahmen, Belegen und naechster Portalaktion.
Leitfragen
- Wer will handeln: Einzelperson, Unternehmen, Verband, Netzwerk, Agentur oder Auftraggeber?
- Gegen wen richtet sich die Interessenvertretung: Bundestag, Bundesregierung oder beide?
- Geht es um Erstregistrierung, Aktualisierung, Regelungsvorhaben, Stellungnahme, Beschwerde oder Bussgeld?
Routing
| Lage | Naechster Skill | |---|---| | Unklar, ob LobbyRG ueberhaupt greift | interessenvertretung-begriff | | Kontaktperson oder Stelle unklar | adressatenkreis-bundestag-bundesregierung | | Registrierungspflicht fraglich | registrierungspflicht-schwellen | | Ausnahme moeglich | ausnahmen-bundestag oder ausnahmen-bundesregierung | | Neue Registrierung | erstregistrierung-ausfuellen | | Bestehender Eintrag mit Aenderung | aktualisierung-unverzueglich | | Jahrespruefung | geschaeftsjahresaktualisierung | | Regelungsvorhaben oder Stellungnahme | regelungsvorhaben-erfassen oder stellungnahmen-gutachten-upload | | Auftrag fuer Dritte | auftraggeber-ermitteln und unterauftragnehmer-erfassen | | Finanzdaten | finanzaufwendungen-berechnen bis jahresabschluss-rechenschaftsbericht | | Kontaktverhalten | verhaltenskodex-integritaet und erstkontakt-offenlegung | | Verstoß melden oder verteidigen | verstoesse-melden oder bussgeld-und-pruefverfahren |
Standard-Mandatskarte
LOBBYREGISTER-MANDATSKARTE
Stand: [DATUM]
Organisation/Person: [NAME]
Rolle: [eigene Interessenvertretung / Auftrag fuer Dritte / Unterauftrag]
Adressaten: [Bundestag / Bundesregierung / beides / unklar]
Kontaktstatus: [geplant / laufend / abgeschlossen]
Pflichtampel: [ROT Registrierung noetig / ORANGE pruefen / GRUEN derzeit keine Pflicht]
Naechster Skill: [SKILL]
Sofortfrist: [DATUM ODER KEINE]
Fehlende Unterlagen: [LISTE]
Freigabe durch: [PERSON/FUNKTION]
Quellenanker
- LobbyRG: https://www.gesetze-im-internet.de/lobbyrg/BJNR081800021.html
- Lobbyregister FAQ: https://www.lobbyregister.bundestag.de/informationen-und-hilfe/informationen-fuer-interessenvertreter-863572
- Handbuch: https://www.lobbyregister.bundestag.de/informationen-und-hilfe/handbuch
- Leitplanken: ../../references/lobbyregister-leitplanken.md
Output
Mandatskarte mit Ampel, Routing-Tabelle, offenen Nachweisen und naechstem Arbeitsschritt.
Qualitaetsgate
- Pflichtgrund, Ausnahme und freiwillige Registrierung werden getrennt.
- Jede Frist bekommt Triggerdatum, Verantwortliche und Wiedervorlage.
- Jede Portalangabe bekommt Quelle, Freigabe und offenen Pruefpunkt.
- Unsichere Rechts- oder Tatsachenfragen werden nicht geglaettet, sondern sichtbar markiert.