Mandat-Triage Sozialrecht
Zweck
Sozialrechts-Mandate sind heterogen über die zwölf SGBs und Nebengesetze. Triage stellt das richtige Sachgebiet und den richtigen Folge-Skill sicher — ergänzend zu mandanten-intake der die Stammdaten erfasst.
Ablauf — sieben Fragen
Frage 1 — Sachgebiet?
- SGB II Bürgergeld (vormals ALG II Hartz IV)
- SGB III Arbeitsförderung (Arbeitslosengeld I)
- SGB V Gesetzliche Krankenversicherung
- SGB VI Gesetzliche Rentenversicherung
- SGB VII Gesetzliche Unfallversicherung
- SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe
- SGB IX Rehabilitation Schwerbehindertenrecht Eingliederungshilfe
- SGB X Verfahrensrecht Verwaltungsverfahren
- SGB XI Soziale Pflegeversicherung
- SGB XII Sozialhilfe
- AsylbLG Asylbewerberleistungs-Recht
- BAföG Ausbildungsförderung
- WoGG Wohngeld
- KindG Kindergeld
- Familien- und Erziehungsgeld BEEG ElterngeldPlus
- SchwbR Schwerbehindertenrecht (in SGB IX integriert)
- Versorgungsrecht Bundesversorgungsgesetz BVG
- Beamtenrecht-versorgung parallel zu SGB
Frage 2 — Mandantenrolle?
- Antragsteller / Leistungsberechtigter
- Behörde (Erstattungsansprüche)
- Familienangehöriger
- Pflegeperson
- Arzt / Heilberufler (KV-Streit)
- Krankenkasse
- Sozialleistungs-Träger
Frage 3 — Vorgang?
- Antrag-Stellung
- Bescheid erhalten — Widerspruch erwogen
- Widerspruchsverfahren läuft
- Klage am SG erhoben
- Berufung LSG
- Revision BSG
- Eilantrag § 86b SGG
- Schwerbehinderten-Feststellungs-Verfahren
- Erstattungs-Streit zwischen Leistungs-Trägern
- Beitragsrechtlicher Streit
- Versicherungs-Pflicht / -Status
Frage 4 — Akute Eilbedürftigkeit?
- Bürgergeld-Wegfall existenzbedrohlich
- Krankenversicherungs-Schutz verloren
- Hilfsmittel lebenswichtig nicht bewilligt
- Eingliederungshilfe Schule beginnt
- Wohnungsverlust wegen Mietkosten-Übernahme
- Klage-Frist ein Monat läuft
- Untätigkeit sechs Monate erreicht — Klage statthaft
Frage 5 — Stand?
- Beratung vor Antrag
- Antrag gestellt — wartet auf Bescheid
- Bescheid liegt vor — Widerspruchsfrist offen
- Widerspruchsbescheid — Klage Frist offen
- Klage erhoben
- LSG / BSG
- Verfassungsbeschwerde
- Eilantrag SG
Frage 6 — Frist?
- Widerspruchsfrist ein Monat § 84 SGG
- Bei fehlender Rechtsbehelfsbelehrung ein Jahr § 66 SGG
- Klagefrist ein Monat § 87 SGG
- Untätigkeitsklage sechs Monate § 88 SGG (drei Monate in Eilfällen)
- Eilantrag § 86b SGG keine starre Frist aber zeitnah
- Wiedereinsetzung § 27 SGB X ein Monat
Frage 7 — Wirtschaftliche Verhältnisse?
- PKH wahrscheinlich
- Beratungshilfe vor Klage
- Anwaltszwang nur ab LSG (kein erstinstanzlich)
- Streitwert geringe Bedeutung (SG-Verfahren weitgehend gerichtskostenfrei)
Routing-Matrix
| Sachgebiet | Folge-Skill | |---|---| | Erst-Intake Stammdaten | mandanten-intake | | Bescheid analyse | bescheidanalyse | | Widerspruch formulieren | widerspruch-formulieren | | Bürgergeld prüfen | buergergeld-pruefen | | Hilfsmittelantrag | hilfsmittelantrag-pruefen | | Eingliederungshilfe Schule | eingliederungshilfe-schule | | Eilantrag Sozialrecht | eilantrag-sozialrecht | | Klage Sozialgericht | klage-sozialgericht | | PKH-Antrag | prozesskostenhilfe-antrag | | Akteneinsicht anfordern | akteneinsicht-anfordern | | Akteneinsicht auswerten | akteneinsicht-auswerten | | Anlagen erstellen | anlagen-erstellen | | Fristenbuch | fristenbuch-sozialrecht | | Frist-Berechnung Zustellung | widerspruchsfrist-und-zustellung-sgb | | Schwerbehinderten GdB | (Skill schwerbehinderten-feststellung — perspektivisch) | | Erwerbsminderung | (Skill erwerbsminderungs-rente — perspektivisch) |
Mandatsannahme
- Konflikt-Check häufig unproblematisch (Behörde vs. Bürger)
- PKH bzw. Beratungshilfe häufig
- Streitwert / Kostenrisiko SG-Verfahren gerichtskostenfrei für Versicherte
- Sprachbedarf Dolmetscher bei Migrationshintergrund
Eskalation
- Telefon-Sofort Bürgergeld-Wegfall existenzbedrohlich
- Binnen einer Stunde Eilantrag § 86b SGG
- Heute Widerspruchs-Frist heute / morgen
- Diese Woche Klage Erstentwurf
Ausgabe
triage-protokoll-sozialrecht.md- Aktenanlage mit Verweis auf
mandanten-intake - Frist im Fristenbuch
- PKH-Antrag-Entwurf wenn relevant
- Mandatsvereinbarung
- Empfehlung Folge-Skill
Quellen
- SGG §§ 66 84 86a 86b 87 88
- SGB X §§ 27 37 65
- SGB I — XII
- AsylbLG BAföG WoGG BEEG
- BSG Std.Spruch
- Krasney/Udsching SGG
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