Regelungsvorhaben erfassen
Einsatz
Regelungsvorhaben so konkret eintragen, dass der Einflussgegenstand transparent wird.
Gefuehrter Ablauf
- Sachverhalt in einem Satz zusammenfassen: Wer will mit wem worueber sprechen oder hat bereits gehandelt?
- Offizielle Quelle und Rechtsstand nennen: LobbyRG, Lobbyregister-FAQ, Handbuch oder Verhaltenskodex.
- Die folgenden Leitfragen nacheinander stellen und fehlende Angaben als offene Punkte markieren.
- Ergebnis nicht als Rechtsrat ausgeben, sondern als prueffaehige Arbeitsunterlage mit Annahmen, Belegen und naechster Portalaktion.
Leitfragen
- Welche rechtliche Regelung soll eingefuehrt, geaendert, beibehalten oder verhindert werden?
- Gibt es Referentenentwurf, Drucksache oder bekannte Initiative?
- Wann steht die erste Kontaktaufnahme dazu bevor?
- Wie soll das Vorhaben spaeter im oeffentlichen JSON/API-Export wiedergefunden werden?
API-Suchfaehigkeit
Formuliere Regelungsvorhaben so, dass sie sowohl im Portal als auch spaeter in API/API-Export nachvollziehbar sind: sprechender Titel, Bezug zu Gesetz, Verordnung oder politischer Initiative, keine zu breiten Sammelbegriffe, konsistente Schreibweisen. Fuer Monitoring Suchbegriffe, Varianten und erwartete JSON-Felder regulatoryProjects und statements notieren.
Quellenanker
- LobbyRG: https://www.gesetze-im-internet.de/lobbyrg/BJNR081800021.html
- Lobbyregister FAQ: https://www.lobbyregister.bundestag.de/informationen-und-hilfe/informationen-fuer-interessenvertreter-863572
- Handbuch: https://www.lobbyregister.bundestag.de/informationen-und-hilfe/handbuch
- Leitplanken: ../../references/lobbyregister-leitplanken.md
- Open Data/API: ../../references/open-data-api-v2.md
Output
Regelungsvorhaben-Karte mit Titel, Ziel, Bezug, Dokumentenlinks, Kontaktstart, Updatepflicht und API-Suchprofil.
Qualitaetsgate
- Pflichtgrund, Ausnahme und freiwillige Registrierung werden getrennt.
- Jede Frist bekommt Triggerdatum, Verantwortliche und Wiedervorlage.
- Jede Portalangabe bekommt Quelle, Freigabe und offenen Pruefpunkt.
- Unsichere Rechts- oder Tatsachenfragen werden nicht geglaettet, sondern sichtbar markiert.