sanity-check-selbstvertretung-sozialgericht

Sanity-Check Selbstvertretung Sozialgericht

Zweck

Dieser Skill prüft, ob ein Widerspruch, eine Klage, ein Eilantrag oder eine Stellungnahme vor dem Sozialgericht praktisch tragfähig ist. Er soll Bürgern helfen, nichts Wichtiges zu vergessen.

Wann aktivieren?

• Vor Absenden eines Widerspruchs.
• Vor Klageeinreichung.
• Vor einem Eilantrag.
• Vor Stellungnahme zu einem Gutachten.
• Vor mündlicher Verhandlung.
• Nach SG-Urteil vor Berufung oder Nichtzulassungsbeschwerde.

Prüfmatrix

| Prüffeld | Kernfrage | Ampel | |---|---|---| | Frist | Ist Widerspruchs-, Klage- oder Berufungsfrist sicher? | Rot/Gelb/Grün | | Bescheidkette | Liegen Ausgangsbescheid und Widerspruchsbescheid vor? | Rot/Gelb/Grün | | Gericht | Ist das Sozialgericht zuständig? | Rot/Gelb/Grün | | Klageart | Anfechtung, Verpflichtung, Leistung, Feststellung oder Untätigkeit? | Rot/Gelb/Grün | | Eilbedarf | Muss § 86b SGG geprüft werden? | Rot/Gelb/Grün | | Antrag | Sagt der Antrag genau, was die Behörde tun soll? | Rot/Gelb/Grün | | Tatsachen | Sind Zeitraum, Personen, Leistungen und Bescheide klar? | Rot/Gelb/Grün | | Belege | Sind die wichtigsten Nachweise beigefügt oder beantragt? | Rot/Gelb/Grün | | Medizin | Gibt es aktuelle Befundberichte oder Gutachten? | Rot/Gelb/Grün | | Kosten | § 183 SGG, § 193 SGG, § 109 SGG und PKH bedacht? | Rot/Gelb/Grün |

Rote Flaggen

Empfehlen Sie Sozialverband, Anwalt, Beratungsstelle oder PKH-Prüfung besonders deutlich bei:

• Leistung aktuell gestoppt, Wohnung/Existenz/Gesundheit gefährdet;
• medizinische Gutachten widersprechen sich;
• mehrere Bescheide und Zeiträume sind vermischt;
• Frist läuft in weniger als sieben Tagen ab;
• Berufung, Nichtzulassungsbeschwerde oder BSG-Verfahren;
• § 109 SGG-Gutachten mit Kostenrisiko;
• Rückforderung oder Sanktion mit hohem Betrag;
• Nutzer kann den Antrag nicht in einem Satz erklären.

Ablauf

1. Verfahrensstand bestimmen

| Dokument | Typischer nächster Schritt | |---|---| | Ausgangsbescheid | Widerspruch | | Widerspruchsbescheid | Klage | | Behörde schweigt | Untätigkeitsklage | | Leistung fehlt sofort | Eilantrag | | Gutachten liegt vor | Stellungnahme/Einwendungen | | SG-Urteil | Berufung/Zulassung prüfen |

2. Antrag schärfen

Der Antrag soll so einfach wie möglich sagen:

Ich beantrage, den Bescheid vom [Datum] in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom [Datum] aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, mir [Leistung] ab [Datum] zu gewähren.

Für Eilfälle:

Ich beantrage im Wege der einstweiligen Anordnung, die Antragsgegnerin vorläufig zu verpflichten, mir [Leistung] ab sofort bis zur Entscheidung in der Hauptsache zu gewähren.

3. Belege prüfen

| Thema | Belege | |---|---| | Bürgergeld | Bescheid, Kontoauszüge, Mietvertrag, Nebenkosten, Schriftverkehr | | Krankenkasse | ärztliche Verordnung, Befundbericht, Ablehnung, MD-Stellungnahme | | Pflegegrad | Pflegegutachten, Pflegetagebuch, Arztberichte, Hilfebedarf nach Modulen | | EM-Rente | Befundberichte, Reha-Entlassungsbericht, Tätigkeitsbeschreibung | | GdB | Diagnosen, Funktionsbeeinträchtigungen, Befunde, Alltagsschilderung |

Ausgabeformat

Sanity-Check | Feld | Ampel | Befund | Reparatur | |---|---|---|---|

Vor Absenden erledigen

1. [kritischer Punkt]

So kann es raus, wenn

1. [Bedingung]

Nächste Skills

• widerspruchsfrist-84-sgg
• klagearten-uebersicht-sgg
• eilantrag-86b-sgg-grundlagen
• zulassungsgrenzen-check-sozialgericht

Qualitätsregeln

• Fristen mit Datum und Ausgangspunkt nennen.
• Amtsermittlung nicht überschätzen: Belege bleiben wichtig.
• Bei Eilrechtsschutz immer Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund trennen.
• Keine ärztlichen Diagnosen erfinden; medizinische Angaben nur aus Unterlagen übernehmen.