Klotzkette

Reaktion auf Anklageerhebung nach § 199 StPO und Eroefffnungsverfahren: Anwendungsfall Mandant hat Anklageschrift erhalten und Verteidiger muss strategisch auf Eroeffnungsverfahren reagieren. § 199 StPO Eroeffnungsverfahren, § 203 StPO hinreichender Tatverdacht, § 153 StPO Einstellung, § 244 StPO Beweisantrag. Prüfraster Anklage auf Vollständigkeit nach § 200 StPO prüfen, Eroeffnungsantrag auf Sch

Masseverbindlichkeiten von Insolvenzforderungen abgrenzen: Anwendungsfall Insolvenzverwalter erkennt Forderung die nach Verfahrenseroeffnung entstanden sein koennte und muss klaeren ob es Masseverbindlichkeit oder einfache Insolvenzforderung ist. §§ 53-55 InsO Masseverbindlichkeiten, §§ 38-39 InsO Insolvenzforderungen. Prüfraster Entstehungszeitpunkt relativ zur Eroeffnung, Verwalterhandeln, Zusti

Deal-Kommandocenter Corporate/M&A: Schnellstart und Workflow-Routing für alle Transaktionsphasen. Anwendungsfall Anwalt gibt Kuerzel, Dokument oder Sachverhaltssatz ein und wird in richtigen Deal-Skill geleitet. SPA Share Purchase Agreement, Due Diligence Datenraum, Signing Closing. Prüfraster Deal-Phase erkennen, Workstream zuordnen, Deal-Karte mit Ampel und naechster Aktion erzeugen. Output Deal

Strafzumessung im Strafbefehl § 407 StPO. Strafrahmen Strafbefehl bis 360 Tagessaetze Geldstrafe; Freiheitsstrafe bis 1 Jahr nur mit Bewaehrung und nur bei Pflichtverteidiger. Pauschalisierung der Strafzumessung. Tagessatzhoehe oft schaetzungsweise. Verteidigungs-Strategie bei zu hoher Strafe: Einspruch oder beschraenkter Einspruch § 410 Abs. 2 StPO.

Markenrechtliche Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung erstellen: Mandant hat Markenverletzung entdeckt und will Abmahnung aussprechen oder hat Abmahnung erhalten und muss reagieren. Normen: § 14 MarkenG (Verletzungsansprüche), § 8 UWG (Unterlassung), § 14 Abs. 1 UWG n.F. 2021 (Kostenersatz). Prüfraster: Verletzungstatbestand, Hamburger Brauch Vertragsstrafe, Berechnung Abmahnkosten,

Geschäftsführervertrag für GmbH-Geschäftsführer aufsetzen: Verguetung, Wettbewerbsverbot, Abberufung, Kündigungsfristen. Normen: §§ 35 38 GmbHG, BGB Dienstvertrag. Prüfraster: Verguetungsstruktur, Tantieme, Freistellung, Geheimhaltung, Pensionszusage. Output: Geschäftsführervertrags-Entwurf. Abgrenzung: nicht Anstellungsvertrag Arbeitnehmer.

Arbeitgeber oder Arbeitnehmer fragt, ob Befristung, Kündigung oder Aufhebungsvertrag wegen Formverstoß unwirksam ist. Prüft § 14 Abs. 4 TzBfG, § 623 BGB, § 126 BGB, qES bei Befristung, direkte elektronische Form, § 46h ArbGG, § 174 BGB und Klage-/Widerspruchsstrategie.

Prüft E-Mobilität, Wallboxen, Ladeinfrastruktur, Steckersolar, Dach-PV und unzulässige Kellerstrom-Lösungen in WEG-Anlagen. Ordnet § 20 WEG, Brandschutz, Messkonzept, Kosten, Netzanschluss und Beschlussvarianten. Output: Beschluss- und Risikomatrix.

Prüft Zugangsvereitelung, Annahmeverweigerung, verspätete Kenntnisnahme und erneuten Zustellversuch bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen.

Fahrtkosten nach JVEG berechnen: eigenes Fahrzeug, öffentliche Verkehrsmittel, Flug. Normen: § 5 JVEG. Prüfraster: Wegstrecke, Verkehrsmittelwahl, Parkgebühren, Taxikosten. Output: Fahrtkosten-Berechnung JVEG. Abgrenzung: nicht Übernachtungskosten.

Berechnung von Prozessfristen nach §§ 187 188 BGB. Beginn am Tag nach Ereignis Ende am gleichen Wochentag der Folgewoche Frist-Ende auf Wochenende oder Feiertag verschiebt sich. Praxis-Beispiele und typische Fallen.

Risiko des Versands von Schriftsaetzen durch Dritte. BVerfG-Selbstverantwortungs-Linie und BGH zur Wiedereinsetzung. Wer den Versand einem Dritten ueberlaesst traegt das Risiko der rechtzeitigen Einreichung. Praktische Konsequenzen für Selbstvertreter.