Explorar skills

Erfasst neue Entscheidungen, Gesetze und Materialien als moegliche Aktualisierungsanlaesse fuer Zeitschrift, Kommentar, Newsletter oder Buchauflage.

Mandant wendet sich gegen Stellplatzsatzung einer Gemeinde oder deren Anwendung bei Bauantrag. Art. 47 BayBO § 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Art. 81 BayBO Stellplatzsatzung. Prüfraster: Reduzierung Stellplatzschluessel durch örtliche Bauvorschrift sachliche Rechtfertigung Mobilitaetskonzept Parkdruck-Verlagerung Stellplatzbilanz. Output: Stellplatzsatzungs-Prüfprotokoll und Angriffspunkt Normenkontrolle. A

Drafting und Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach §§ 305-310 BGB. Klärt den AGB-Begriff (vorformuliert, mehrfach verwendet, gestellt), Einbeziehung im Verbraucher- und Unternehmergeschäft sowie Inhaltskontrolle nach § 307 BGB Generalklausel und Transparenzgebot, § 308 BGB Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit und § 309 BGB Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit. Behandelt die Ausstr

Kanzlei hat hauseigenes Klage-Plugin (klagewerkstatt-kanzlei) installiert und will damit Klagen aus eigenem Sachverhalt erstellen. Laufzeit-Variante Klagewerkstatt. Prüfraster: Sachverhalt Beklagtenadresse Zuständigkeit §§ 12 13 29 29c ZPO §§ 23 71 GVG. Output: fertige Klageschrift DOCX und Markdown. Abgrenzung zu klagevorlage-aus-eigenen-mustern (Lernlauf) und inkasso-zahlungsklage-ersteller (sta

Prüft und erstellt Einladungen zur Eigentümerversammlung mit Tagesordnung, Ladungsfrist, Zugang, Vollmacht, Beschlussgegenständen, Anlagen und Fristenkontrolle (Stand 05/2026). Berücksichtigt § 24 Abs. 4 WEG (Ladungsfrist 3 Wochen), § 23 Abs. 1a WEG (virtuelle Versammlung) und den Vorbefassungsmaßstab BGH V ZR 86/24.

Historische Auslegung im deutschen Zivilrecht. Subjektive Theorie (Wille des historischen Gesetzgebers) vs. objektive Theorie (Wille des Gesetzes selbst). Arbeit mit Gesetzesmaterialien: Bundestags-Drucksachen, Ausschussberichte, Stellungnahmen, Begruendungen. Beispiele aus der Schuldrechtsmodernisierung 2002 und neueren Reformen. Wann ist Historie stark, wann schwach? Konkretes Pruefraster und Qu

Workflow-Skill zu widerrufsjoker immobiliendarlehen. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.

Rangrücktrittserklärung für Wandeldarlehen formulieren um insolvenzrechtliche Nachrang­wirkung herzustellen. § 39 InsO qualifizierter Rangrücktritt. Prüfraster: Formulierungsanforderungen BGH-Anforderungen qualifizierter Nachrang Masseverbindlichkeit Auffuellungspflicht. Output: Rangrücktrittserklärung Prüfmemo. Abgrenzung: nicht für allgemeine Darlehenskonditionen (darlehenshoehe-konditionen).

Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG mit Drei-Wochen-Frist ab Zugang der schriftlichen Kündigung. Anwendungsfall Arbeitnehmer erhaelt Kündigung und will Klage erheben oder Arbeitgeber prüft Kündigungsrisiko. Normen § 4 KSchG Klagefrist § 1 KSchG soziale Rechtfertigung § 623 BGB Schriftform § 102 BetrVG BR-Anhoerung. Prüfraster Anwendbarkeit KSchG § 1 § 23 Schriftform Zugangszeitpunkt Kündigungsgrü

Quellen-Gate für WEG und Hausverwaltung mit Stand 05/2026. Enthält Normanker zu WEG, BGB, BetrKV, HeizkostenV, GEG und CO2KostAufG sowie frei verifizierte BGH-Rechtsprechung des V. Zivilsenats 2024 bis 2026 zu Kostenverteilung, baulichen Veränderungen, Jahresabrechnung, Vorschüssen, Verwalterhaftung, Störerhaftung und Verfahrensfristen.

Notartermin für GmbH-Gründung vorbereiten: Unterlagencheck, Vollmachten, Ausweisanforderungen. Normen: §§ 2 7 GmbHG, BeurkG. Prüfraster: Gesellschafterliste, Musterprotokoll vs. individueller Gesellschaftsvertrag, Vollmachten. Output: Notartermin-Checkliste. Abgrenzung: nicht Handelsregisteranmeldung nach Beurkundung.

Begleitung von Aussenwirtschaftsprüfungen Zollprüfungen Durchsuchungen und Strafverfahren. Anwendungsfall Behorde kueendigt Prüfung an oder Durchsuchung hat stattgefunden. Normen AWG § 34 Strafrecht OWiG § 19 Sanktionen ZK Art. 48 Zollprüfung StPO §§ 102 ff. Durchsuchung. Prüfraster Vorbereitung Prüfung Anhörung Selbstanzeige freiwillige Offenlegung Bußgeldbescheid Strafverfahren. Output Prüfungsb