Desenvolvimento
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beschluss-bauen-zpo
Zivilrechtliche Beschluesse erstellen: PKH, Streitwert, Beweis, Hinweis nach § 139 ZPO, Kostenfestsetzung, Versaeumnis, Erledigung. Normen: §§ 127 und 329 und 358 ff. sowie 139 und 103 ff. ZPO. Prüfraster: Unterschied Beschluss/Urteil (Begründungstiefe, Rechtsmittel), Tenor-Klarheit, Rechtsmittelbelehrung, Zustellung. Output Beschluss-Entwurf mit Tenor, Begründung, Rechtsmittelbelehrung. Abgrenzun
expatriate-pensionsplanung-und-totalization
Pensionsplanung für Expatriates: Totalisierungsabkommen, Doppelversicherungsvermeidung, Pensionsluecken. Normen: EG-VO 883/2004, bilaterale SV-Abkommen. Prüfraster: Entsendelaender, Sozialversicherungsrecht, Pensionsbeitraege, Lueckenanalyse. Output: Expatriate-Pensionsplan. Abgrenzung: nicht nationaler Durchführungsweg.
fachanwalt-strafrecht-anklage-reaktion
Reaktion auf Anklageerhebung nach § 199 StPO und Eroefffnungsverfahren: Anwendungsfall Mandant hat Anklageschrift erhalten und Verteidiger muss strategisch auf Eroeffnungsverfahren reagieren. § 199 StPO Eroeffnungsverfahren, § 203 StPO hinreichender Tatverdacht, § 153 StPO Einstellung, § 244 StPO Beweisantrag. Prüfraster Anklage auf Vollständigkeit nach § 200 StPO prüfen, Eroeffnungsantrag auf Sch
ifap-masseverbindlichkeit-abgrenzen
Masseverbindlichkeiten von Insolvenzforderungen abgrenzen: Anwendungsfall Insolvenzverwalter erkennt Forderung die nach Verfahrenseroeffnung entstanden sein koennte und muss klaeren ob es Masseverbindlichkeit oder einfache Insolvenzforderung ist. §§ 53-55 InsO Masseverbindlichkeiten, §§ 38-39 InsO Insolvenzforderungen. Prüfraster Entstehungszeitpunkt relativ zur Eroeffnung, Verwalterhandeln, Zusti
strafbefehl-strafzumessung-407-stpo
Strafzumessung im Strafbefehl § 407 StPO. Strafrahmen Strafbefehl bis 360 Tagessaetze Geldstrafe; Freiheitsstrafe bis 1 Jahr nur mit Bewaehrung und nur bei Pflichtverteidiger. Pauschalisierung der Strafzumessung. Tagessatzhoehe oft schaetzungsweise. Verteidigungs-Strategie bei zu hoher Strafe: Einspruch oder beschraenkter Einspruch § 410 Abs. 2 StPO.
abmahnung-markenrecht-uwg
Markenrechtliche Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung erstellen: Mandant hat Markenverletzung entdeckt und will Abmahnung aussprechen oder hat Abmahnung erhalten und muss reagieren. Normen: § 14 MarkenG (Verletzungsansprüche), § 8 UWG (Unterlassung), § 14 Abs. 1 UWG n.F. 2021 (Kostenersatz). Prüfraster: Verletzungstatbestand, Hamburger Brauch Vertragsstrafe, Berechnung Abmahnkosten,
arbeitsrecht-befristung-und-aufhebung-paragraph-14-tzbfg-623-bgb
Arbeitgeber oder Arbeitnehmer fragt, ob Befristung, Kündigung oder Aufhebungsvertrag wegen Formverstoß unwirksam ist. Prüft § 14 Abs. 4 TzBfG, § 623 BGB, § 126 BGB, qES bei Befristung, direkte elektronische Form, § 46h ArbGG, § 174 BGB und Klage-/Widerspruchsstrategie.
zugangsvereitelung-und-annahmeverweigerung
Prüft Zugangsvereitelung, Annahmeverweigerung, verspätete Kenntnisnahme und erneuten Zustellversuch bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen.
jveg-fahrtkosten
Fahrtkosten nach JVEG berechnen: eigenes Fahrzeug, öffentliche Verkehrsmittel, Flug. Normen: § 5 JVEG. Prüfraster: Wegstrecke, Verkehrsmittelwahl, Parkgebühren, Taxikosten. Output: Fahrtkosten-Berechnung JVEG. Abgrenzung: nicht Übernachtungskosten.
fristen-berechnen-187-188-bgb
Berechnung von Prozessfristen nach §§ 187 188 BGB. Beginn am Tag nach Ereignis Ende am gleichen Wochentag der Folgewoche Frist-Ende auf Wochenende oder Feiertag verschiebt sich. Praxis-Beispiele und typische Fallen.
zurechnungsproblem-versand-durch-dritte
Risiko des Versands von Schriftsaetzen durch Dritte. BVerfG-Selbstverantwortungs-Linie und BGH zur Wiedereinsetzung. Wer den Versand einem Dritten ueberlaesst traegt das Risiko der rechtzeitigen Einreichung. Praktische Konsequenzen für Selbstvertreter.
corporate-kanzlei-datenqualitaet-xai-qualitaetskontrolle
Qualitaetskontrolle und Quellenvalidierung im Corporate/M&A-Mandat: Partner oder Counsel prüft KI-generierte DD-Findings auf fehlerhafte Quellen, Luecken in der Belegkette und Black-Box-Schluesse. Normen: BRAO § 43a (Sorgfaltspflicht), EU-KI-VO (AI Act) Art. 13 Transparenz. Prüfraster: Belegkette vollständig, Lueckenanalyse, Human-in-the-loop-Gate. Output Qualitaetsprotokoll mit Freigabe-Vermerk.