Klotzkette

Notarpaket für Beurkundungstermin bei Kapitalerhohung durch Wandlung zusammenstellen und uebermitteln. §§ 15 55 GmbHG BeurkG. Prüfraster: Vollständigkeit Beschluss Zeichnungsschein Gesellschafterliste Vollmachten Identitätsnachweise. Output: Notarpaket Checkliste Begleitschreiben. Abgrenzung: nicht für Handelsregisteranmeldung nach Beurkundung.

Substantiierten Schriftsatzkern für steuerrechtliche Verfahren aufbauen. Anwendungsfall Einspruch Klage FG Revision BFH Stundungs- und Erlassantrag muessen begründet und mit Beweisen unterfuettert werden. Tatsachenvortrag-Geruest Anspruchsgrundlagen-Kette Beweisangebote Hilfsanträge. § 76 FGO Amtsermittlung setzt schluessigen Vortrag voraus. Replik- und Duplik-Vorausschau. Output Schriftsatz-Gerue

Verteidigung von Hinweisgebern nach HinSchG gegen Repressalien durch Arbeitgeber. Anwendungsfall Arbeitnehmer hat intern oder extern Hinweis gegeben und wurde daraufhin gekündigt versetzt oder gemobbt. Normen §§ 35-37 HinSchG Verbot der Repressalie Beweislastumkehr Schadensersatz EU-Whistleblower-RL 2019/1937. Prüfraster Hinweisgebertatbestand geschützte Meldung Repressalie-Kausalität Beweissicher

Einstieg, Schnelltriage und Workflow-Routing im Fachanwalt Sozialrecht-Plugin. Fragt Rolle, Ziel, Fristen, Unterlagen, Risiken und Wunsch-Output ab, schlägt passende Spezial-Skills aus diesem Plugin vor und führt in einen klaren Arbeitsplan. Bei Dokument-Upload ohne Begleittext reagiert der Skill eigenständig: ordnet das Material, prüft Eil- und Fristenhinweise, routet in passende Spezial-Skills o

Rechtsprechungsrecherche für OWi-Verkehrsmandate: Anwalt sucht OLG-Entscheidungen zu Messverfahren, Rohmessdaten und Fahrverbot. Normen: §§ 24 StVG, 25 StVG, 4 StVG; OWiG §§ 67 und 79 und 80. Prüfraster: OLG-Datenbanken (amtliche oder frei zugängliche Quellen; lizenzierte Datenbanken nur bei vorhandenem Zugang), Suchstrategien für Messverfahren/Rohmessdaten/Verjährung/Fahrverbot, Kernzitate BVerfG

Schuldner will sich gegen laufende Zwangsvollstreckung wehren oder hat unrechtmäßigen Pfaendungs-Beschluss erhalten. §§ 766 767 768 771 765a 850k 769 ZPO Schuldnerrechte. Prüfraster: Erinnerung § 766 formale Maengel Vollstreckungsabwehrklage § 767 materielle Einwendungen Klauselgegenklage § 768 Drittwiderspruchsklage § 771 Vollstreckungsschutz § 765a P-Konto-Freigabe § 850k Einstellung § 769. Outp

Erstinstanzliche Gesamtstrafenbildung bei Realkonkurrenz §§ 53 und 54 StGB. Einzelstrafen werden zuerst gebildet; danach Gesamtstrafe aus der hoechsten Einzelstrafe (Einsatzstrafe) plus angemessener Erhoehung. Obergrenze § 54 Abs. 2 StGB. Sondergrenzen Geldstrafe vs. Freiheitsstrafe. Verhaeltnis zu Tateinheit § 52 StGB. Begruendungspflicht im Urteil.

Sachverständigenbeweis nach §§ 402 ff. ZPO. Antrag Kostenvorschuss Auswahl des Sachverständigen Privatgutachten als Urkunde Gerichtsgutachten Prüfung der Glaubwürdigkeit. Wann ist Sachverständigen-Beweis sinnvoll und wann reicht Privatgutachten.

Erfasst konkrete aktuelle, geplante oder angestrebte Regelungsvorhaben, auch ohne vorhandenen Referentenentwurf oder Drucksache. Output Regelungsvorhaben-Karte.

Mietersicht — prüfe ein Mieterhoehungsverlangen nach ortsueblicher Vergleichsmiete (§§ 558 ff. BGB) auf Form Frist Kappungsgrenze Begründung und entwirf bei Bedarf eine Zustimmungsverweigerung oder Teilzustimmung. Prüfroutine deckt Textform Wartefrist Kappungsgrenze (zwanzig Prozent oder fuenfzehn Prozent in Spannungsgebieten) und Begründungsmittel (Mietspiegel Sachverständigengutachten Vergleichs

Prüfung eines eingehenden Lieferanten- oder Dienstleistervertrags gegen das Playbook der Rechtsabteilung. Werk-/Dienstvertrag (§§ 631 und 611 BGB), Gewährleistung, Haftungsbegrenzung, LkSG-Anforderungen, CISG-Abwahl. Abweichungen werden mit Schweregrad, Redline und Eskalations-Empfehlung aufgeführt. Wird von /vertragsrecht:vertragsprüfung geladen, wenn Lieferanten-MSA, Dienstleistungsvertrag oder

Prüft Äußerungen im Betrieb, in der Kantine, im Kollegenkreis, gegenüber Arbeitgeber, Betriebsrat oder auf LinkedIn. Verbindet Ehrschutz, Meinungsfreiheit, arbeitsrechtliche Nebenpflichten und Eskalationsrisiko.